Allgemeine Geschäftsbedingungen – Nadelartist Kitty Balog



1. ALLGEMEINES
1.1 Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB) gelten für alle von Nadelartist Kitty Balog gegenüber den Kunden erbrachten Leistungen. Die Anwendung entgegenstehender allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich ausgeschlossen.

Diese AGB regeln insbesondere von Nadelartist erbrachte Änderungsleistungen an Bekleidung. Für Leistungen, die gegenüber dem Kunden direkt von Dritten erbracht werden, insbesondere Druck-, Strick- und Reinigungsleistungen, gelten diese AGB nicht. Die Ausführung unterliegt gegebenenfalls den Geschäftsbedingungen des jeweiligen Dritten, die wir Ihnen, soweit uns vorliegend, gerne zur Verfügung stellen.

Der Kunde versichert bei Auftragserteilung mindestens 18 Jahre alt zu sein und wird sein Alter auf Verlangen in geeigneter Art und Weise nachweisen.


2. ÄNDERUNGSLEISTUNGEN

2.1 Nadelartist führt Änderungsleistungen nach den jeweils vom Kunden mitgeteilten bzw. gemeinsam festgelegten Modalitäten durch, z.B. nach Abstecken oder Kürzen um bestimmte, vom Kunden mitgeteilte Längen. Diese Angaben und Umstände sind ausschließlich maßgeblich für die ordnungsgemäße Leistungserbringung.

2.2 Die Bearbeitungsdauer richtet sich nach der längsten beauftragten Bearbeitungsdauer. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, z.B. durch den entsprechenden Vermerk in der Auftragsbestätigung, stellen sämtliche Angaben zu Fertigstellungszeiten oder -fristen lediglich unverbindliche Termine dar.

3. PREISE UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

3.1 Für Standardänderungen gilt jeweils die bei Auftragserteilung publizierte Preisliste. Bei individuellen Änderungsleistungen wird Nadelartist dem Kunden einen unverbindlichen Kostenvoranschlag mitteilen. Sofern einzelne Leistungen nicht in der Preisliste aufgeführt sind, werden die Preise nach Aufwand berechnet.

3.2 Die Zahlung erfolgt bei Abholung. Bei Aufträgen, die im Wege des Fernabsatzes erteilt werden (§ 312b Abs. 1 BGB) und ohne Präsenz des Kunden bei Abholung abgewickelt werden müssen, hat die Zahlung, soweit nicht anders vereinbart, durch Überweisung an die mitgeteilte Bankverbindung zu erfolgen. Eine Rechnung liegt dem Änderungsgut bei Rücksendung bei. Bei Verzug behält sich Nadelartist vor, die gesetzlichen Verzugszinsen gem. § 288 BGB geltend zu machen.

3.3 Der Kunde kann gegenüber einem Zahlungsanspruch von Nadelartist nur mit rechtskräftig festgestellten, unbestrittenen oder anerkannten Gegenforderungen aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht auszuüben.


4. VERTRAGSSCHLUSS

4.1
Die im Internetauftritt von Nadelartist dargestellten Leistungen stellen selbst noch kein bindendes Angebot von Nadelartist dar, sondern nur eine sogenannte „invitatio ad offerendum“. Es ist insbesondere bei der Auftragserteilung über das Internet möglich, dass hinsichtlich des erforderlichen Aufwandes und damit der Abwicklung und dem Preis, die Angaben des Kunden von der Einschätzung von Nadelartist nach Erhalt des Änderungsgutes abweichen. Wenn Nadelartist insoweit relevante Abweichungen zwischen Auftrag und erhaltener Ware feststellt, kontaktiert Nadelartist den Kunden unverzüglich.

4.2
Der Vertrag über Änderungsleistungen kommt durch Entgegennahme des Auftrags im Ladenlokal zustande. Bei Anbahnung über den Internetauftritt oder sonst ohne Präsenz des Kunden kommt der Vertrag erst dadurch zustande, dass Nadelartist das Angebot des Kunden per E-Mail oder sonst bestätigt. Bei Abweichungen vom Angebot des Kunden oder soweit nur eine unverbindliche Anfrage des Kunden vorliegt kommt der Vertrag erst zustande, wenn der Kunden gegenüber Nadelartist ein Angebot oder eine übersendete Kostenschätzung wenigstens per E-Mail bestätigt.

4.3 Soweit nach Übersendung eines abweichenden Kostenvoranschlages oder eines verbindlichen Angebotes durch Nadelartist innerhalb von vierzehn Tagen keine hinreichende Bestätigung des Kunde erfolgt, ist Nadelartist an das Angebot nicht mehr gebunden.
Es gilt die Regelung zum Transportrisiko gemäß nachstehender Ziffer 7.2.



5. WIDERRUFSRECHT FÜR VERBRAUCHER

Soweit Sie Verbraucher im Sinne der rechtlichen Vorschriften sind steht Ihnen im Rahmen des Fernsabsatzes im elektronischen Geschäftsverkehr ein Widerrufsrecht zu.
5.1 BELEHRUNG ÜBER DAS WIDERRUFSRECHT BEIM BEZUG VON Leistungen:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
3.2.1 Der Widerruf ist an zu richten an:
Kitty Balog
St. Peterburger Straße 9
01069 Dresden
Fax: 0351 - 313 79 75
E-Mail: info@nadelartist.de

3.2.2 WIDERRUFSFOLGEN: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung

3.3 ERLÖSCHEN und NICHTBESTEHEN EINES WIDERRUFSRECHTS
Ein Widerrufsrecht erlischt regelmäßig mit Fristablauf. Ein Widerrufsrecht bezüglich einer Dienstleistung (wie einer einfachen Änderungsleistung) erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben (§ 312 d) Abs. 3 BGB).
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (§ 312 d) Abs. 4 Nr. 1 BGB).

6. PFLICHTEN DES KUNDEN

6.1 Der Kunde hat in Bezug auf den Änderungsauftrag vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen, insbesondere im Hinblick auf Namen und Adresse. Der Kunde ist verpflichtet, Nadelartist über den Wert des Änderungsgutes zu informieren, soweit dieser EUR 500,00 überschreitet.

6.2 Der Kunde wir das Änderungsgut mit dem entsprechenden Auftrag an die angegebene Adresse von Nadelartist versenden. Dabei ist eine angemessene Verpackung zu verwenden. Nadelartist haftet nicht für Beschädigung oder Verlust des Änderungsgutes aufgrund unzureichender Verpackung bzw. den Totalverlust auf dem Transportweg. Insofern hat der Kunden Geschäftsbedingungen und Haftungsregelungen des beauftragten Transportdienstleisters zu beachten.

6.3 Der Kunde hat sämtliche Gegenstände vor der Annahme durch Nadelartist aus dem Änderungsgut zu entfernen, insbesondere Wertgegenstände, aber auch abnehmbare Applikationen oder Teile, soweit nicht für die Auftragsausführung notwendig.


7. ABHOLUNG UND VERSAND

7.1
Soweit nicht anders vereinbart, insbesondere im Falle der Auftragserteilung über den Internetservice, hat der Kunde das Änderungsgut im Ladenlokal abzuholen. Sonst erfolgt die Rückgabe des Änderungsgutes durch Versand auf dem Postwege.

7.2 Es fallen die jeweils vereinbarten Versandkosten gemäß Auftragsbestätigung an. Für den Versand gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Haftungsregelungen des beauftragten Transportdienstleisters. Nadelartist haftet nicht für das Transportrisiko bei der Rücksendung, es sei denn eine Beschädigung oder der Verlust beruht auf unzureichender Verpackung durch Nadelartist oder pflichtwidriger Auswahl des Transportdienstleisters.

7.3 Wünscht der Kunde eine besondere Versandart oder Versicherung, hat er dies Nadelartist bei Auftragserteilung mitzuteilen. Nadelartist haftet insoweit nur, wenn diese besonderen Auftragsmodalitäten in der Auftragsbestätigung ausdrücklich bestätigt werden. Die anfallenden Kosten trägt der Kunde vollumfänglich. Der Hinweis auf einen besonderen Wert des Änderungsgutes verpflichtet Nadelartist nicht zur Wahl eines besonderen, insbesondere entsprechend versicherten Versandweges.

7.4 Kommt der Kunde einer Aufforderung zur Abholung nicht innerhalb angemessener Frist nach oder ist er mangels Angabe von Kontaktdetails nicht erreichbar, wird Nadelartist zwölf Monate nach dem Einlieferungsdatum Eigentümerin des Änderungsgutes und ist dementsprechend berechtigt, das Änderungsgut frei zu verwerten.

7.5 Der Kunde wird das Änderungsgut bei Erhalt auf Schäden und ordnungsgemäße Auftragsausführung überprüfen. Etwaige Beschädigungen und eine unrichtig oder unsachgemäße Ausführung sind innerhalb einer angemessenen Frist (7 Tage) anzuzeigen. Auch Verwechslungen des Änderungsgutes wird der Kunde unverzüglich anzeigen.

7.6 Sofern eine vereinbarte Rücksendung aus Gründen, die wenigstens auch dem Kunden zuzurechnen sind, z.B. fehlende oder fehlerhafte Angaben, und trotz Bemühen eine Versandadresse des Kunden zu erlangen, dauerhaft unmöglich ist, kann Nadelartist nach Ablauf von 12 Monaten nach Auftragserteilung das Änderungsgut auf Kosten des Kunden weiter verwahren, verkaufen, versteigern oder auch spenden. Etwaige Erlös werden mit den Kosten des Auftrags und etwaigen Verwahrungskosten verrechnet, ein positiver Saldo steht weiterhin dem Kunden zu.

8. GEWÄHRLEISTUNG

8.1 Die Gewährleistungsansprüche des Kunden sind zunächst beschränkt auf Nacherfüllung oder Nachbesserung. Der Kunde kann von dem Vertrag nur dann zurücktreten oder Minderung verlangen, wenn in zwei aufeinanderfolgenden Versuchen die Nacherfüllung oder die Nachbesserung fehlgeschlagen sind.

8.2 Die Gewährleistungsansprüche des Kunden wegen Mängeln verjähren innerhalb von 1 Monat nach Rückgabe des Änderungsgutes.


9. HAFTUNG


9.1 Nadelartist haftet unbeschränkt für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten.

9.2 Für einfache Fahrlässigkeit haftet Nadelartist nur, sofern wesentliche Vertragspflichten verletzt werden. Unter wesentlichen Vertragspflichten sind solche Pflichten zu verstehen, die der Vertrag nach seinem Sinn und Zweck dem Kunden gerade zu gewähren hat oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

9.3 Die Haftung von Nadelartist beschränkt sich im Falle leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden.

9.4 Eine Haftung für mittelbare Schäden sowie entgangenen Gewinn ist im Falle einfacher Fahrlässigkeit – außer bei Vorliegen der unbeschränkten Haftungsvoraussetzungen nach Ziffer 9.1 – ausgeschlossen. Insoweit ist die Haftung zudem beschränkt auf den 10 fachen Auftragswert.

9.5 Die Haftungsbeschränkungen bzw. -ausschlüsse nach den vorstehenden Ziffern 9.2 bis 9.4 gelten nicht für eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung von Nadelartist oder die Haftung aus einer vertraglich übernommenen verschuldensunabhängigen Garantie sowie bei der Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit.

9.6 Soweit die Haftung von Nadelartist ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Die Haftungsbeschränkungen gelten ferner für alle Anspruchsarten, auch solche aus Delikt.


10. VERSCHIEDENES

10.1 Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise ungültig sein bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

10.2 Diese AGB werden Ihnen bei Auftragsanbahnung im Wege des Fernabsatzes mit der Auftragsbestätigung per E-Mail übersendet. Gleiches gilt für die Widerrufsbelehrung. Der Vertragstext wird nicht gespeichert. Diese AGB liegen nur in deutscher Sprache vor.


Stand: 13.09.2010